Werden Internet-Sperren für die Parteien zum Bumerang?
NEIN.

Werden Internet-Sperren für die Parteien zum Bumerang?
NEIN.
Ohne freie Medien die darüber berichten, erfahren nur relativ wenig Wähler was die Berliner Mafia unternimmt um die Demokratie weiter auszuhöhlen.
Da weder das Staatsfernsehen noch die Konzernsender (private)darüber berichten werden. Und wenn da mal 100000 Leute in ner Petition nö sagen, ist das nie geschehen, da nicht veröffentlicht. Wenn die Propagandasender der Regierung 51% der Wähler einlullen können reicht ihnen das.
Und um auch den 100000 nein Sagern das wasser abzugraben, gibts eben jetzt noch die Internetzensur. Ist ja nur konsequent.
Ohne freie Medien keine Demokratie, da es niemanden was nutzt wenn er sein Kreuz machen kann wo er will, aber die informationen für die Entscheidung gefiltert sind. In diesem Sinne wird der Scheindemokratie mal wieder ein neuer Anstrich verliehen.

Tjo.... Noch Grenzen dicht, n bissl Atomwaffenfähiges Plutonium erzeugen und schon hat man Nordkorea II...

@mareike
stimmt!!! das kreuze machen ist sowie so nur wie würfeln für industriele!!!

Der Spiegel hat dazu auch einen sehr interessanten Artikel gebracht.

kann mir den spiegel nicht leisten, ist halt teurer als die hetzblätter der cdu

Moin

Man muss der Mehrheit des deutschen Volkes aber leider unterstellen, dass sie es nicht anders haben wollen. Die Wahlbeteiligung spricht Bände. Sie will anscheinend bevormundet, unter Generalverdacht gestellt und beschissen werden ohne dass den Politikern Konsequenzen drohen.

Mir geht gerade dieses "drüber Hinwegsetzen", nach dem Motto "das ViehVolk wird sich schon beugen", derart auf den Senkel, dass es für mich keine andere Möglichkeit gab, als die Volksabstimmung zu wählen. Leider haben dies viel zu wenige getan.

Also ich finde das totalen Schwachsinn.

Gibt hierzu einen interessanten Blog wie ich finde..

http://www.sebastianbehnisch.com/b [...] ach-china/

Also das Thema ist soo sinnfrei. Das ist alles nur ein Vorwand um uns einzuschränken. Zensur bringt gar nichts!

Es gibt hierzu einen interessanten
Blog wie ich finde..

Zensur Incoming. Erst geht es um Kinderpornografie, und in ein paar Monaten wird jedes Portal das pornografische Inhalte ohne "Post Ident" Altersprüfung anbietet gesperrt....anschliessend folgen die Torrent & Rapidshare -Seiten...und schon sind wir bei einer wunderbaren Zensur angelangt. Vergleichbar mit Handschellen für die ganze Bevölkerung, um den Kaugummidiebstahl einzuschränken. Lächerlich, gegen das Grundgesetz, und zudem noch unehrlich.

'Nur' Kinderpornographie, klar, seit wann gibt es bitte noch Demokratie in Deutschland. Die Politiker sagen, wir versuchen unsere Vorsätze durchzusetzen versprechen aber nichts. Also werden diese gewählt, da sie gute Ansätze haben aber durchbringen tuen diese eh nichts. Und jetzt da Deutschland immer mehr den Bach runtergeht, und Internet eine große Bedrohung für die Kontrolle von Deutschland (der Welt) darstellt, fängt man ganz klein an, zu sagen wir sperren Pornographie....dann dies und dann das (weil es ja den Staat nicht als seriös vorkommt).
Das ist wie mit der Maut, die 100% und immmer nur für LKW's sein wird..haha.....

In einem wirklich demokratischem Staat-kann es keine Zensur jeglicher Art-unter welchem Vorwand auch immer geben !!
Was unterscheidet uns sonst von Diktaturen wie in China ? Nichts!
Allerdings:
Über die bisher BEREITS BESTEHENDE Internetzensur hat sich kaum jemand aufgeregt.
Google--> xx Suchergebnisse können aus rechtlichen Gründen in Deutschland nicht angezeigt werden - also ala China und den anderen Diktaturen.

Und hierbei muß ich DHAmoKK in seinem Beitrag recht geben-jeder wirklich jeder hat bei einer kommenden Bundestagswahl die Wahl ( der Wähler persönlich hat die Entscheidungsmacht ) mit seiner Stimmabgabe dafür zu sorgen, die Partei zu wählen, die seiner Meinung nach gegen eine Internetzensur ist.
Aber bisher war es leider immer wieder so,wie auch bei Hartz IV, das der Wähler das nicht begriffen hat was er mit seiner Stimmabgabe anrichtet.
Da hat Herr Steuber von der CSU leider recht in diesem Punkt:
"Nur die dummen Kälber-wählen Ihre Schlächter selber!"
Diese Aussage beschreibt perfekt den Zustand den wir haben.
Keiner kann sich hinterher aufregen-wenn er selbst die Wahl getroffen hat oder nicht gewählt hat-was dem gleichkommt.

Michael Schuhknecht

Demokratischer Staat?
Da muss ich doch glatt etwas verpasst haben.
Seit Jahren schon wird am Willen des Volkes vorbeiregiert, bzw. der Wille des Volkes geformt, statt eine freie Bildung zuzulassen.
Aus diesem Grund verwundert es auch nicht, dass sich einige Politiker ein elitäres Bildungswesen wünschen, indem nur ausgewählte Personen auch wirklich einen Master Abschluss erwerben können.

Bestehende Gesetze werden entweder einfach anders interpretiert oder ausgeweitet.
Im Zweifel findet man einen Vorwand um gleich ein neues Gesetz zu verabschieden.

Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen, denn das ist alles was von seinem Erbe: "Wir wollen mehr Demokratie wagen" übrig geblieben ist.
Geschichte wiederholt sich.

"Demokratie wagen"? Ist Deutschland nicht laut BVG keine echte Demokratie?
Dafür müsste es Direktwahlen geben.

Neben Kanzler und Bundespräsident sowie den Ministern würde ich sogar noch die Staatsanwälte und Richter einbeziehen.

Zitat: Da hat Herr Steuber von der CSU leider recht in diesem Punkt:
"Nur die dummen Kälber-wählen Ihre Schlächter selber!"

Ja wie blöd dass es scheint, dass man ja als schlaue Kuh nahezu keine andere Wahl hat, als extrem "Dumm" zu wählen!
Denn wie schon erwähnt wurde, hält sich quasi KEINE der "großen" Parteien an ihre Wahlversprechen und findet nach dem großen Urnengang immerwieder schlaue Begründungen, um die 180° gedrehte Richtung zu rechtfertigen, siehe Mehrwert-Steuer.
Sogar Wahlschlappen sieht Frau Kanzlerin als Chance, nicht als Verlust:
"Wir glauben, dass wir die Wähler umso mehr von der Richtigkeit UNSERER Begründung (für oder gegen etwas, Anm.d.V.) überzeugen müssen!"
Heist doch,sie WILL nicht erkennen, dass die Wähler mit den Zielen der Partei nicht einverstanden war.

Mit dem Vorwand Kinder-Pornographie-Seiten sperren zu wollen, hat man ein Hintertürchen um Terror-Seiten zu sperren. Und was das BKA dann später als Terror deklariert bleibt solange unklar, bis Deutschland aufs Neue vereinigt unter einem Banner gehn Nord-Korea marschiert. Oder wo auch immer die Feinde der "Demokratie" gerade lauern.

Schon sooft hat die Geschichte gezeigt, wie sich scheinbar winzige und "gut begründete" Gesetze ein Land in den Abgrund führen.

Das Ermächtigungs-Gesetz war ja angeblich auch nur zum Schutz des Volkes da... Wer's glaubt...

Die Mauer haben sie ja auch "nie gebaut", bzw hatte niemals jemand die Absicht... Bis man sie 40Jahre später wieder eingerissen hat.


Die Geschichte wiederholt sich. Und Die Regierung tut alles um das zu verschleiern... Egal welche Regierung.

Mit der Verdummung des Volkes (Kürzungen im Bildungssystem (früher Bücherverbrennung), Einschränkung der Informations-Freiheit (Staatspresse&Zensur)) fängts an.

Ich bin gespannt auf den Tag an dem sie die neue Flagge an den Reichstag hängen.... Denn mit der Deutschen Demokratie hat diese Regierung nicht mehr allzuviel zu tun.
Da respektier ich das "rebellierende Volk Irans", die haben mehr Schneit als wir "Angsthasen".

Sehr interessant in diesem Zusammenhang, die Pressemitteilung der CDU / CSU Fraktion:

(..)Damit ist eine gefährliche Entwicklung gestoppt worden. Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durchsetzen, dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird. Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen. Allen engagierten Streitern gegen das abscheuliche Verbrechen der Kinderpornografie ist angesichts des Scheiterns der SPD-Linken ein Stein vom Herzen gefallen.(..)

Quelle: http://www.cducsu.de/Titel__presse [...] halte.aspx

Das zeigt, dass es hier definitiv nicht um den Kampf gegen KiPos ging, sondern um die Etablierung einer Zensurinfrastruktur unter dem Vorwand Kinder schützen zu wollen.

Mal sehen welche Vorwände es für die nächste Ebene der Zensur & Überwachung geben wird. Terrorgefahr? Urheberrechtsverletzungen? Killerspiele? Jugendschutz?

"Niemand hat die Absicht Zensur zu betreiben."

[citation]"Niemand hat die Absicht Zensur zu betreiben."[/citation]

Der ist genial ^^

Schon derb, wie hier richtig abstruse Vergleiche gezogen werden. Sexuellen Kindes-Mißbrauch in einem Satz mit Urheberrechtsverletzungen zu nennen, und somit fast gleich zu setzen, ist schlicht eine Frechheit sonder Gleichen.
Und dann unterstellt man einer weiteren Partei-Fraktion, die sich für das GRUNDRECHT auf Information und Meinungsfreiheit (welche mit dem Zensur-Gesetz ja massiv eingeschränkt werden kann) einsetzen, sie wolle aktiv an Verbrechen mitwirken, bzw sie ermöglichen.

Was soll man denn nun bitte als Wähler tun? Da fällt die (Aus-)Wahl der Protest-Parteien schwer......

Es wird ja schon dazu aufgefordert in Foren usw. auf solche Seiten zu verlinken.
Z.B. getarnt durch einen Linkdienst.
Dies schafft Aufsehen, wenn Jemand der darauf geklickt hat auf einmal das Stopp-Schild sieht. Und durch den (wenn wie es scheint auch gekippten) Hinweis auf die IP-Loggung zur möglichen Strafverfolgung schafft man Panik bei Bürgern und so eine Disskusion.

Genau so, könnte man selbst Seiten ins Netz stellen wo nur so ein Stopp-Hinweis zu sehen ist.
Also eine harmlose nicht geblockte Seite.
Ei wenig Verwirrpropaganda

Die Politik dreht langsam völlig durch...

http://www.rette-paintball.de