Die GEZ schätzt die Einnahmen aus der neuen Gebühr für internetfähige Geräte ab dem 1. Januar 2007 deutlich geringer ein als bisher bekannt.

Die Tageszeitung Welt berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, das die GEZ von einem Marktpotenzial von sechs Millionen Euro jährlich ausgeht. Dies entspricht bei einer monatlichen Internetgebühr von 5,52 Euro etwa 90.000 Computern oder mobilen Geräten wie Handys und PDA.

Damit liegen die Schätzungen der GEZ deutlich unter den Annahmen der Landesrundfunkanstalten. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte in ihrem jüngsten Bericht das Einnahme-Potenzial auf jährlich 30 Millionen Euro beziffert. Allerdings geht die KEF davon aus, dass dieser Ertrag erst ab 2009 erreicht wird.

Eine Sprecherin der GEZ sagte, dass sich bereits Rundfunk-Teilnehmer für die neue PC-Gebühr registriert haben. Offiziell werde erst ab dem 1. Januar gezählt, sagte Hurst. Ab Neujahr könnten die Nutzer ihre PC-Anmeldung auch online auf der GEZ-Website vornehmen.

Gegen die PC-Gebühr ist eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig. Zwei Freiberufler und ein Student sind vor das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe gezogen. Nach Angaben der Gerichtssprecherin dauert es noch mehrere Monate, bis eine Entscheidung fällt.

Die frühere Vorsitzende der Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ), Petra Marwitz, rechnet mit weiteren Protesten gegen die Internet-Pauschale. Es sei zu erwarten, dass sehr viele Betroffene zunächst nicht oder nur unter Vorbehalt bis zur endgültigen Klärung der Rechtslage zahlen werden, sagte die Frankfurter Fachanwältin für Medienrecht.