Microsoft, Tiscali und OD2 werden wegen Patentverletzungen verklagt

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14:44 - 15. Oktober 2003 von Fritz

Die Debatte um Software-Patente in der EU ist noch nicht ganz abgeklungen, da liefert die amerikanische Firma E-Data einen hübschen Beweis, dass speziell Trivial-Patente der IT-Branche eher schaden denn nützen.

E-Data, seines Zeichens Besitzer des europäischen Patents, das die Übertragung von Informationen zu einem so genannten Point-of-Sales und von dort auf einen Datenträger wie MP3-Player oder CDs beschreibt, hat Microsoft, Tiscali und OD2 verklagt. Die Firma sieht ihr Patent durch die Musik-Download-Dienste von OD2 und Tiscali, die auf Microsofts Windows Media Player und der zugehörigen DRM-Technologie basieren, verletzt.

Da das Herunterladen von Musik und anschließende Brennen auf CD keine besonders ausgefallene Erfindung ist, ist die Klage vor allem Wasser auf die Mühlen derer, die fordern, für Software-Patente eine gewisse Mindesterfindungshöhe vorzuschreiben, um allzu triviale Patente zu verhindern.

Sollte E-Data mit der Klage Erfolg haben, dürften die zusätzlichen Lizenzkosten das Ende für zahlreiche Online-Musikdienste bedeuten.

Quelle: Tom's Hardware

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